Gesetzliche Grundlagen
Eine Krankenfahrt (z.B. mit dem Taxi), ist ein ärztlich verordneter Krankentransport für Menschen, die keine medizinische Betreuung benötigen. Sie findet ohne medizinisch fachliche Begleitung statt.
Die Beförderung findet ohne Sanitäter Begleitung statt. Dabei handelt es um einen sogenannten "unqualifizierten Krankentransport".
Im Gegensatz zu einem Krankentransport, wird bei einer Krankenfahrt grundsätzlich
keine medizinisch-fachliche Betreuung benötigt. Der Arzt entscheidet darüber, ob es medizinisch notwendig ist einen Krankentransport zu verordnen, ober ob die Krankenfahrt auch mit einem Taxi möglich ist. Die Fahrer verfügen über einen Personenbeförderungsschein, haben allerdings keine Ausbildung als Sanitäter. Hilfsbereite Fahrer begleiten Sie und helfen Ihnen bei Bedarf beim Aus- und Einsteigen oder kümmern sich um Ihr Gepäck.
Der Krankentransport ist die medizinisch notwendige Beförderung eines nicht akut Verletzten oder Erkrankten in einem Kraftfahrzeug, der während des Transportes der besonderen Ausstattung des Fahrzeugs oder einer Betreuung durch Fachpersonal bedarf.
Für Taxifahrer innerhalb des Pflichtfahrgebiet besteht Beförderungspflicht. Möglicherweise is diese auch auf Krankenfahrten übertragbar.
Rechtlich gesehen dürfen Taxifahrer eine Beförderung innerhalb ihres Pflichtfahrgebiets grundsätzlich nicht verweigern. Ihre Pflicht zur Beförderung ergibt sich hierbei aus
§ 22 PBefG (Personenbeförderungsgesetz)
i. V. m. § 13 BOKraft (Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr).
Krankenfahrtentarife sind in der Regel im Taxitarif festgelegt. Möglicherweise kann daraus die Verpflichtung abgeleitet werden, dass Beförderungspflicht auch für Krankenfahrten besteht.
Der Taxifahrer hat Anspruch auf Bezahlung seiner Dienstleistung. Alternativ kann eine Krankenfahrt per ärztlicher Verordnung durchgeführt werden. Wenn der Fahrgast alledings eine nicht genehmigte Verordnung einer Krankenbeförderung vorlegt, weden die Kosten von der Krankenkasse nicht übernommen. Genehmigungspflichtige Krankenfahrten sind immer vorab der Krankenkasse vorzulegen.
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